Digitale Infrastruktur im Fokus der Politik

15.07.2022

Der SPD-Bundesvorsitzende Lars Klingbeil, Mitglied des Deutschen Bundestages, sowie die NRW-Landtagsabgeordnete Lisa Kapteinat waren zu einem Treffen mit ehrenamtlichen Funktionsträgern von Vereinen nach Castrop-Rauxel gekommen. Heinz Leymann, IfKom-Bundesvorsitzender, konnte bei dieser Gelegenheit mit beiden ein Gespräch über die flächendeckende Versorgung mit digitaler Breitband-Infrastruktur führen.

Im Ziel einer ausreichenden Versorgung mit schnellen Internetanschlüssen sind sich der SPD-Vorsitzende und der Berufsverband der Ingenieure für Kommunikation einig. Insbesondere durch die Corona-Pandemie ist die Notwendigkeit ausreichender Bandbreite deutlich zu Tage getreten. Heinz Leymann betonte die Auffassung der IfKom, die Umsetzung von modernen Arbeitsformen sei nur mit einer leistungsfähigen und sicheren Infrastruktur möglich. Für Lars Klingbeil ist ebenfalls eine gute Ausstattung mit schnellen Anschlüssen eine wichtige Voraussetzung, um auch zukünftig das Arbeiten von zu Hause aus zu ermöglichen. Deshalb sei die Versorgung mit schnellen Internetzugängen bis in jedes Haus und in jedes Unternehmen notwendig.

Einig war man sich auch darin, flächendeckend Glasfasernetze zu verlegen, um dem Anspruch von Gigabitnetzen zu genügen. Nach Auffassung der IfKom gehört es zu den Aufgaben der Daseinsfürsorge des Staates, dort unterstützend einzugreifen, wo der von allen Seiten favorisierte eigenwirtschaftliche Ausbau nicht gelingt. Lars Klingbeil betonte, auch in seiner Funktion als Bundestagsabgeordneter dafür einzutreten, die Investitionen des Bundes in die digitale Infrastruktur auszubauen.

Der Infrastrukturausbau muss beschleunigt werden. Lars Klingbeil, Lisa Kapteinat und Heinz Leymann sehen dafür noch Handlungsbedarf in den erforderlichen Prozessen. Damit die Verfahren, Entscheidungen und Umsetzungen schneller werden können, müssen sie modernisiert, entbürokratisiert und digitalisiert werden. Zudem müssen die Personalkapazitäten verbessert werden. Das Ziel bleibt schnelles Internet bis in jedes Haus sowie ein Mobilfunknetz möglichst ohne weiße Flecken, in denen kein Empfang möglich ist, auf der Landkarte. Im Koalitionsvertrag betonen die Regierungsparteien, Deutschland brauche einen umfassenden digitalen Aufbruch. Eine wichtige Voraussetzung stellt aus Sicht der Gesprächspartner die Gigabit-Infrastruktur dar. Die Koalitionsparteien wollen daher die flächendeckende Versorgung mit Glasfaser (fiber-to-the-home, FTTH) und dem neuesten Mobilfunkstandard, was die IfKom ausdrücklich begrüßen.

Quellen der Aussagen:

https://www.lars-klingbeil.de/was-mir-wichtig-ist/
https://www.spdfraktion.de/system/files/documents/gesellschaft-koalitionsvertrag.pdf

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V. l. n. r.: Rajko Kravanja (Bürgermeister), Heinz Leymann (IfKom), Lisa Kapteinat (MdL), Lars Klingbeil (MdB)
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