Rückblick

IfKom begrüßen das Abkommen

Mobilfunkvereinbarung NRW unterzeichnet

01.08.2003

In Folge der aktuellen Novelle der Landesbauordnung (BauO NRW) zur Genehmigungsfreiheit von Antennenanlagen haben die Landesregierung NRW, die Betreiber der Mobilfunknetze und die kommunalen Spitzenverbände am 17.07.2003 die neue Mobilfunkvereinbarung unterzeichnet.

Zum Inhalt und zur Intention des Papiers: Um den Netzausbau zu beschleunigen, wird das Verfahren für den Bau kleiner Mobilfunk-Sendeanlagen künftig erleichtert. Die Mobilfunkbetreiber verpflichten sich ihrerseits, frühzeitig den Kontakt mit den Baubehörden aufzunehmen, um die notwendigen Verfahrenschritte abzuklären. Durch die Mobilfunkvereinbarung und die zeitgleiche Vereinfachung des Baurechts soll erreicht werden, sowohl die wirtschaftlichen Interessen für einen zügigen Netzausbau als auch das Interesse der Bürgerinnen und Bürger an einem transparenten Verfahren sicher zu stellen, in dem Umweltschutz und Vorsorge mit einbezogen werden.

Die gemeinsame Botschaft lautet deshalb: "Vorsorge, Transparenz und Kooperation sind ein Schlüssel für eine erfolgreiche Strategie zum effektiven Ausbau der Mobilfunknetze in Nordrhein-Westfalen. Im Dialog mit den Beteiligten ist eine Vereinbarung für Nordrhein-Westfalen geschlossen worden, die diesen Aspekten Rechnung trägt. Die Mobilfunkvereinbarung für NRW bringt die Schutz- und Nutzinteressen beim Mobilfunknetzausbau zusammen und wird damit die allgemeine Akzeptanz der Mobilfunktechnik in Nordrhein-Westfalen erhöhen." (Auszug aus der Mobilfunkvereinbarung NRW vom 17.07.2003)

Die Ingenieure für Kommunikation begrüßen die Vereinbarung, da sie ihrer Ansicht nach den effektiven, transparenten und bedarfsgerechten Ausbau der Mobilfunknetze in Nordrhein-Westfalen beschleunigt und erleichtert, gleichzeitig aber auch dem Schutz und der Vorsorge gegenüber der Bevölkerung Rechnung trägt. Nach Auffassung des Brancheningenieurverbandes unterstreicht die Vereinbarung die besondere Bedeutung der Mobilfunktechnik für Nordrhein-Westfalen und erhöht gleichzeitig ihre allgemeine Akzeptanz. Genehmigungen auf kommunaler Ebene können damit nun schneller und leichter geprüft und entschieden werden, wodurch der Investitionsstau auf Seiten der Mobilfunkbetreiber abgebaut werden kann.

Mehr zum Thema finden sie hier:

Pressemitteilung des Ministeriums für Umwelt und Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (MUNLV) des Landes Nordrhein-Westfalen (Düsseldorf, 17.07.2003): Landesregierung, Mobilfunkbetreiber und Kommunale Spitzenverbände unterzeichnen Mobilfunkvereinbarung NRW
www.munlv.nrw.de/sites/presse/pressemitteilungen/ue030717.htm

Die Mobilfunkvereinbarung für NRW im Wortlaut:
www.munlv.nrw.de/sites/arbeitsbereiche/immission/mobilvereinbar.htm
    
   

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