Kürzlich nahm der Bundesvorsitzende Heinz Leymann auf Einladung des Bundestagsabgeordneten Michael Breilmann am Europa-Talk der CDU zum Thema: „Sicherheit in neuen Zeiten“ teil. Es fand ein interessanter Austausch zwischen dem Spitzenkandidaten der CDU Ruhr für die Europawahl 2024, Dennis Radtke MdEP, dem stellvertretenden Vorsitzenden der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Jens Spahn MdB, und dem Bezirksvorsitzenden der CDU Ruhr, Thomas Kufen statt.

Am 9. Juni 2024 steht Europa vor einer wegweisenden Entscheidung. Bei der Europawahl geht es um nichts weniger als unsere gemeinsame Zukunft auf diesem Kontinent. Die Welt hat sich in vielen Bereichen gewandelt. In Zeiten wachsender Herausforderungen standen die Themen Sicherheit und Wohlstand im Vordergrund dieser Diskussion.

Im Rahmen der Sicherheit wurde das Thema Künstliche Intelligenz (KI) aufgegriffen. Die Diskussionsteilnehmer begrüßten das vor Kurzem beschlossene KI-Gesetz. Es gelten nun in der Europäischen Union schärfere Regeln für Künstliche Intelligenz (KI), die die Nutzung der Technologien etwa in der Videoüberwachung, Spracherkennung oder die Auswertung von Finanzdaten betreffen. Das Gesetz soll ab Frühjahr 2026 Gültigkeit haben und sicherstellen, dass KI-gesteuerte Systeme möglichst transparent, nachvollziehbar, nicht diskriminierend und umweltfreundlich sind, wobei diese von Menschen überwacht werden sollen und nicht nur von anderen Technologien. Dieses Gesetz gilt für alle KI-Systeme, die in der EU entwickelt, angeboten oder genutzt werden. Dies betrifft die öffentlichen und privaten Akteurinnen und Akteure innerhalb und auch außerhalb der EU.